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"Statt ein eigenes Profil zu suchen, läuft Rot-Grün der Linkspartei hinterher und macht sich von dieser völlig abhängig". Dies erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach zu jüngsten Gedankenspielen des SPD-Vorsitzenden Gabriel, mit einer Minderheitsregierung nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern auch im Bund "regieren" zu wollen. Im Bund seien derartige abenteuerliche Träumereien zum Scheitern verurteilt, da die bürgerliche Koalition aus Union und FDP im Deutschen Bundestag eine klare Mehrheit besitze und damit nach den demokratischen Spielregeln den Regierungsauftrag habe und diesen auch wahrnehme. Gabriel müsse sich deshalb fragen lassen, ob er nicht an politischem Wahrnehmungs- und Wirklichkeitsverlust leide. "Im übrigen: Wir haben diese Koalition gewollt, müssen zu ihr stehen und das in sie gesetzte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler rechtfertigen", unterstreicht der CDU-Kreisvorsitzende. "Oder um einmal ein Wort von Angela Merkel aufzugreifen: Diese Koalition im Bund ist alternativlos !"
Es sei nach seiner Meinung unverantwortlich, wenn die angestrebte Minderheitsregierung von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen, die vom gönnerhaften Verhalten der Linkspartei abhängig sei, astronomische Schulden machen wolle, die nicht nur Kinder und Enkel, sondern alle künftigen Generationen belasten würden. "Das hat mit seriöser Politik überhaupt nichts mehr zu tun, sondern ist abenteuerlich und entlarvend. Das müssen die Bürgerinnen und Bürger auch in Baden-Würtemberg wissen", erklärt Heubach. Eines sei sicher: Nicht SPD und Grüne, sondern die Linkspartei werde den Kurs in Nordrhein-Westfalen vorgeben und das Land an die Wand fahren. "Rot-Grün begibt sich somit ín die totale Abhängigkeit der Dunkelroten. Das ist auch eine Art babylonischer Gefangenschaft - allerdings auf freiwilliger Basis. Und das mutet geradezu gespenstisch an." Für die CDU bedeute dies: "Klaren, verlässlichen Kurs halten, das christliche Fundament wie einen Augapfel zu hüten und somit für ein unverwechselbares Profil zu sorgen." Außerdem müssten die Leistungen besser vermittelt werden. Das könne nur im ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen. "Wir müssen geduldig zuhören und erklären können", betont Heubach. Die politische Willensbildung in der CDU verlaufe nicht von oben nach unten, sondern genau umgekehrt: "Unsere Basis gestaltet und entscheidet mit !" |
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