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Binninger: Einigung bei Karstadt-Verhandlungen sichert Zukunft des Standorts Leonberg |
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Das Karstadt-Warenhaus in Leonberg bleibt erhalten. Das Essener Amtsgericht nahm jetzt endgültig den Insolvenzplan für die Karstadt-Gruppe an. Der Weg für die Übernahme der Warenhauskette durch den Privatinvestor Nicolas Berggruen ist nun frei. Zuvor hatten sich Berggruen und das Highstreet-Konsortium als Vermieter der Karstadt-Immobilien über Mietkürzungen geeinigt.
Die 25.000 Karstadt-Mitarbeiter mussten lange auf diese gute Nachricht warten. War es doch in den letzten Wochen immer wieder zu Verzögerungen bei den Verhandlungen um eine Senkung der Mieten gekommen. Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger war in den letzten Monaten mehrmals in der Leonberger Filiale vor Ort und hatte sich bei Geschäftsführung, Betriebsrat und Belegschaftsangehörigen über die Situation informiert. Außerdem hatte er sich während des Insolvenzverfahrens mehrfach an die Insolvenzverwalter gewandt, im Kontakt mit den zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Arbeit sowie dem DGB gestanden und sich für den Standort Leonberg eingesetzt. |
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„So ein hoch innovatives Unternehmen hätte ich auch gerne in meinem Wahlkreis“ |
– Ministerpräsident Stefan Mappus MdL zu Besuch bei Faulhaber in Schönaich  Auf Vorschlag des CDU Landtagsabgeordneten Paul Nemeth besuchte der CDU Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stefan Mappus MdL, bei seiner Sommertour Ende August die Firma Dr. Fritz Faulhaber GmbH & Co. KG in Schönaich. Die Schönaicher bauen die kleinsten Elektromotoren der Welt. Gerade einmal 1,9 Millimeter misst das kleinste Antriebsaggregat. Zum Einsatz kommt das technische Wunderwerk beispielsweise in der „Schlüssellochchirurgie“ oder in Herzkathetern
Mit großem Interesse lauschten Ministerpräsident Stefan Mappus, CDU Generalsekretär Thomas Stobl MdB, Clemens Binninger MdB, Paul Nemeth MdL, Landtagszweitkandidat Horst Thome, Schönaichs Bürgermeister Tobias Heizmann, der Schönaicher CDU Vorsitzende Dr. Norbert Lurz, der Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Norbert Mezger und zahlreiche weitere Gäste den Ausführungen von Technikvorstand Dr. Thomas Bertolini, der zunächst die Firma und ihre Tätigkeitsfelder vorstellte. |
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Binninger, Kurtz, Nemeth: Konjunkturpakete zeigen im Kreis Böblingen Wirkung - |
Bund und Land fördern 156 kommunale Projekte
Die Konjunkturpakete von Bund und Land haben im Kreis Böblingen gewirkt. Diese positive Bilanz ziehen die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger, Sabine Kurtz und Paul Nemeth: "Die Konjunkturpakete haben neben der Verlängerung der Kurzarbeit ganz maßgeblich dafür gesorgt, dass wir die Folgen der Wirtschaftskrise so gut gemeistert haben", so die drei Abgeordneten.
Insgesamt hatten Bund und Land rund zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um die Wirtschaft in Baden-Württemberg anzukurbeln. Schwerpunkte waren dabei die Bereiche Bildung und Infrastruktur. Das Krankenhaus Sindelfingen erhielt beispielsweise 5,8 Millionen Euro für die Sanierung der Intensivstation, das Krankenhaus Leonberg 2,8 Millionen Euro für den Bereich Pflege. Außerdem wurden Gelder für den Ausbau der A 81 zur Verfügung gestellt.
Rund 40 Millionen Euro flossen direkt an die Kommunen im Landkreis. "Uns war die kommunale Mitbestimmung wichtig", betonte Clemens Binninger. "Die Städte und Gemeinden sollten selbst entscheiden, wo sie die Gelder am besten investieren", so Binninger weiter. Die Kommunen haben diese Chance sehr gut genutzt, ergänzten Sabine Kurtz und Paul Nemeth. Dadurch sei es gelungen, rasch positive Impulse für Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Kreis Böblingen zu setzen. |
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CDU Böblingen: Klares Ja für Erhalt der Gewerbesteuer |
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Der CDU-Stadtverband Böblingen spricht sich eindeutig für den Erhalt der Gewerbesteuer aus.
Hintergrund ist die bundespolitische Diskussion um die Abschaffung der Gewerbesteuer im Rahmen einer Reform der Gemeindefinanzen.
„Die Gewerbesteure ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Städte und Kommunen. Das vom Bund eingebrachte Prüfmodell für einen Ersatz der Gewerbesteuer ist nicht dazu geeignet diese zu ersetzen“, so Paul Nemeth Vorsitzender der CDU Böblingen.
Die CDU Böblingen weist deshalb darauf hin, dass aufgrund der schwierigen Finanzlage der Städte und Kommunen die Gewerbesteuer einen nicht unerheblichen Beitrag zu deren Finanzierung leistet.
Entscheidend für den Erhalt der Gewerbesteuer sei die Verknüpfung der örtlichen Wirtschaft mit den Städten. Die Städte betrieben so aktiv Wirtschaftsförderungspolitik, da sie ein eigenes Interesse an der Ansiedlung von Gewerbe hätten. Dies fördere den Wettbewerb unter den Gemeinden für harte und weiche Standortfaktoren, wie etwa den Ausbau der Infrastruktur, des Bildungs- und Freizeitangebots. „Die Möglichkeit variabler Hebesätze bei der Gewerbesteuer öffnet Kommunen bedeutende Handlungsspielräume in diesem Bereich,“ meint Paul Nemeth.
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Nemeth: Altenpflegeheim „Haus an der Aich“ in Waldenbuch erhält 390 000 Euro Fördermittel |
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Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth bekannt gab, ist die Finanzierung Erweiterung des Altenheims „Haus an der Aich“ in Waldenbuch in trockenen Tüchern. „Das Land bezuschusst den Anbau zur Erweiterung um 12 Dauer- und 4 Kurzzeitpflegeplätze mit rund 390.000 Euro aus dem Pflegeheimförderprogramm 2010“, so Nemeth. Wie das Sozialministerium mitgeteilt habe, seien die Fördermittel nun frei gegeben worden. Damit könnten die Baumaßnahmen aufgenommen werden. „Die Erweiterung des Altenheims „Haus an der Aich“ ist ein weiterer wichtiger Baustein beim Ausbau wohnortnaher Pflegeplätze im Kreis Böblingen“, so Nemeth. Landesweit stünden für die Pflegeheimförderung in diesem Jahr Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro zur Verfügung.
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Stefan Mappus startet Sommertour durch das Land im Kreis Böblingen |
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Nur kurze Zeit nach seinen zehn Regionalkonferenzen startet der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stefan Mappus, zu einer Sommertour quer durch Baden-Württemberg. Zum Auftakt am 30. August führt ihn der Weg in den Kreis Böblingen. Dies teilen der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach sowie die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth mit. "Wir freuen uns darüber, daß Stefan Mappus seine Sommertour im Kreis Böblingen beginnt", erklären Heubach, Kurtz und Nemeth in einer Pressemitteilung. Der Ministerpräsident wolle mit dieser "Tour durchs Ländle" seine ohnehin schon guten Kontakte zu den Menschen vertiefen. Ziel sei es, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen, zu erfahren, "wo sie der Schuh" drückt und sich außerdem ein persönliches Bild von Betrieben, Unternehmen, sozialen und anderen Einrichtungen in Baden-Württemberg zu verschaffen, betont der CDU-Kreisvorsitzende. So besucht Stefan Mappus im Landkreis Böblingen zwei mittelständische Betriebe: Am 30. August macht er zunächst im Autohaus Weeber in Leonberg Station. Dem Unternehmen gehören Betriebe in Leonberg, Herrenberg, Weil der Stadt und Calw mit rund 380 Mitarbeitern an. Das Autohaus Weeber bildet in acht Berufen aus und wurde unter anderem mit der Ausbildungspyramide der Handwerkskammer Region Stuttgart ausgezeichnet. Von Volkswagen, Skoda und Audi wurde das Unternehmen bereits mehrfach für besondere Leistungen geehrt. |
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Zeit- und Parteigeschichte mitgeschrieben: Ehrungen bei der CDU-Herrenberg - Dank-Medaille in Silber |
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Grundstein zur Volkspartei mitgelegt: CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Heubach (Mitte) freut sich mit Lorenz Haller (links) und Walter Michaletz. Neben dem reibungslos und einstimmig vollzogenen Stabwechsel an der Spitze des CDU-Stadtverbandes Herrenberg - Swen Menzel löste Hermann Horrer ab, der aus zeitlichen Gründen nicht mehr kandidierte, jedoch weiterhin aktiv mitarbeitet - standen zahlreiche Ehrungen langjähriger Parteimitglieder auf dem Programm der turnusmässigen Hauptversammlung der Herrenberger CDU. Der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach, der zusammen mit Hermann Horrer, Swen Menzel und dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Helmut Noe, die Ehrungen vornahm, würdigte die Jubilare mit jeweils persönlichen Worten. Mit der höchsten CDU-Auszeichnung, der Dank-Medaille in Silber mit den Porträts aller bisherigen Vorsitzenden der Bundespartei, zeichnete Heubach Walter Michaletz "für dessen vorbildliches, beispielgebendes Lebenswerk" in Herrenberg, dem Landkreis Böblingen und in der CDU aus. Michaletz, der unter anderem 51 Jahre lang in verschiedenen Funktionen dem CDU-Stadtverbandsvorstand ("eine wohl einmalige Leistung"), dem Herrenberger Gemeinderat sowie dem Kreistag angehörte, verkörpere ein herausragendes Stück Parteigeschichte und stehe für Kontibuität, Verlässlichkeit, Einsatzwillen sowie bürgerschaftliches Engagement. Dazu zähle auch sein langjähriges Wirken als Vorsitzender der Senioren-Union. |
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Das Schlemmer- und Luxus-Leben der "neuen Klasse" - Eine Glosse |
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"Luxus-Ernst" und "Hummer-Sahra" sind zwei Aushängeschilder der so genannten Links-Partei, einem Sammelsurium unter anderem aus Alt-, Post und Neo-Kommunisten, unbelehrbaren SED- und DDR-Nostalgikern, Stasi-Belasteten sowie stramm nach Linksaußen gedrifteten gut verdienenden Gewerkschaftsfunktionären. Diese vereinigten roten Brüder und Schwestern drängt es dabei offenbar weniger zur Sonne und Freiheit, als vielmehr eher an die "Fleisch- und Futtertöpfe" von Partei und Staat. Diesen Eindruck kann man nach Bekanntwerden von weiteren Details in der Affäre um Linke-Parteichef Klaus Ernst durchaus gewinnen. |
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Der MIT-Kreisverband wählt am 14.09.2010 turnusgemäß seinen neuen Vorstand |
MIT-Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Kreisvorstands
am Dienstag, den 14. September ab 19.00 Uhr im Hause
Plana-Küchenland in Böblingen, Elly-Beinhorn-Str. 29
Neben der Wahl des Vorstands werden auch die Delegierten für die Landes- und Bezirks- Delegiertenversammlung gewählt.
Mitglieder, die länger als 25 Jahre der MIT angehören, werden als Jubilare mit einer Urkunde und der silbernen Ehrennadel ausgezeichnet.
Den Gastvortrag mit anschließender Diskussion hält das Mitglied des Vorstands der Kreissparkasse Böblingen Michael Tillmann zum Thema „Finanzsituation aus der Sicht der Kreissparkasse Böblingen für Firmenkunden“ mit anschließender Diskussion. |
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Clemens Binninger: Mit einem Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA - |
Junge Berufstätige aufgepasstAuch im Sommer 2011 können wieder 100 junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm. In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien, besuchen ein College und machen anschließend ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hin.
Teilnehmer müssen bis zur Ausreise (31.07.2011) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Einzelheiten und die genauen Teilnahmevoraussetzungen sind im Internet zu finden unter www.bundestag.de/ppp |
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Stefan Mappus sucht „Ihre Idee fürs Land“ - Heubach unterstützt Aktion und bittet Bürgerinnen |
und Bürger um Vorschläge Am Rande der zehnten und letzten Regionalkonferenz „Starke Basis. Starke CDU.“ hat der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stefan Mappus, den Startschuss für seine Aktion „Ihre Idee fürs Land“ gegeben. Darauf weist der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Böblingen, Wolfgang Heubach, hin. Er bittet die Bürgerinnen und Bürger herzlich darum, sich bis 16. September 2010 mit Vorschlägen an der Aktion zu beteiligen. „Baden-Württemberg war schon immer ein Land, in dem hervorragende Ideen entstanden sind. Jetzt möchte ich Ihre Ideen für Baden-Württemberg wissen“, sagte Stefan Mappus zum Auftakt der Aktion. Diese Ideeen und Vorschläge, so erläutert Wolfgang Heubach den Hintergrund von „Ihre Idee fürs Land“, würden dann in die Beratungen über das Regierungsprogramm 2011 bis 2016 für die Landtagswahl im nächsten Jahr einfliessen. "Die Einsender der fünf besten Ideen werden von der CDU Baden-Württemberg zu einem Treffen mit Stefan Mappus in Stuttgart eingeladen. Dort haben sie Gelegenheit, mit dem CDU-Landesvorsitzenden zu sprechen und ihre Ideen im persönlichen Dialog vorzustellen“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende. „Ihre Idee fürs Land“ können alle Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über die Homepage des CDU-Landesvorsitzenden Stefan Mappus (www.stefan-mappus.de) einbringen oder schriftlich an den CDU-Landesvorsitzenden Stefan Mappus MdL, Hasenbergstraße 49b, 70176 Stuttgart, senden. |
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Achtung NEU: Video-Chat mit Christian Wulff auf YouTube:
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