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Sabine Kurtz begrüßt die Förderung interkommunaler Zusammenarbeit

Als „minimalinvasiv“ beschreibt Bürgermeister Daniel Gött der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz bei ihrem Besuch in Deckenpfronn die Methode, mit der die Gemeinde Deckenpfronn an die Kläranlage des Zweckverbands Gärtringen-Nufringen angeschlossen wird. Die vier Kilometer lange Druckleitung werde mit Hilfe eines Pfluges im Boden versenkt. Das Gerät schlitze einen nur wenige Zentimeter breiten Graben entlang des Feldwegs auf, in den die Rohrabschnitte, die zusammengeschweißt an der Strecke bereit liegen, dann versenkt werden. Von der Technologie zeigte sich die Landtagsabgeordnete sehr beeindruckt. Sabine Kurtz freut sich, dass es nach langen Jahren nun gelungen sei, eine Lösung für die Deckenpfronner Abwasserentsorgung zu finden: „Baden-Württemberg fördert den Zusammenschluss von Klärwerken und beteiligt sich auch in diesem Fall mit rund einem Viertel der Kosten für die Baumaßnahme.“

Bei ihrem Besuch im Deckenpfronner Rathaus erhält sie vom Bürgermeister weitere Hinweise für die zukünftigen Herausforderungen der Gemeinde, die von Seiten der Landespolitik unterstützend begleitet werden müssen. Dazu zählt, dass die Kommunen ab 2021 in den Bereichen, in denen sie nicht hoheitliche Aufgaben erfüllen, umsatzsteuerpflichtig werden. Bis dahin müssen sie analysieren, welche ihrer Aktivitäten unter diese neue Verpflichtung fallen. „Das Prüfschema, dem wir uns unterziehen müssen, ist sehr aufwändig“, erläutert Daniel Gött und wünscht sich mehr Entbürokratisierung. Lobend erwähnt er die Integrationsmanager, die Flüchtlinge in den Kommunen in ihrem Alltag und bei Behördengängen unterstützend begleiten. Das Landesprogramm zur Finanzierung dieser Stellen sollte unbedingt verlängert werden, gibt er der Vizepräsidentin des Landtags mit auf den Weg. Sabine Kurtz nimmt die Anregungen dankbar auf: „Die Besuche bei den Bürgermeistern sind für mich immer wichtige Quellen der Information und der Inspiration für meine Arbeit.“ Im Rahmen ihrer Bürgermeistergespräche steht sie im regelmäßigen Austausch mit den 14 Stadtoberhäuptern in ihrem Wahlkreis.

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